Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vorbemerkung

Die folgenden Geschäftsbedingungen definieren die Bedingungen, unter denen die Benutzung des Services auf www.betitbest.com, Bet IT Best GmbH, Maximilianstrasse 13, 80539 München betrieben wird.

Die Bet IT Best GmbH (nachfolgend: „BETITBEST“) betreibt ein interaktives Online-Angebot, das über verschiedene Domains als soziales Netzwerk im Internet abrufbar ist. Es handelt sich um ein Sportinformations-Netzwerk (nachfolgend: „BETITBEST-Netzwerk“), über das die jeweils registrierten Nutzer auf einer internationalen Plattform eine individuelle Zusammenstellung von Sportnachrichten tätigen können und mit anderen registrierten Nutzern Kontakt aufnehmen und miteinander kommunizieren können.

Registrierte Nutzer haben die Möglichkeit, sich anhand Ihrer individuellen Auswahl Informationen bezüglich eines Sportbereiches, eines Vereins, einer Einzelperson, oder sonstigen weiteren sportrelevanten Themen zusammenzustellen, Informationen über sich selbst zu veröffentlichen, Bekannte und Freunde zum Beitritt in das BETITBEST-Netzwerk einzuladen sowie weitere angebotene Funktionen zu nutzen.

Hinweis zu unseren mobilen Portalen: Eine Registrierung für BETITBEST ist nur über die Webseite möglich – erst danach lassen sich mobile Portale bzw. Applikation nutzen. Diese umfassen einen Großteil der Funktionen des Online-Angebots, allerdings gibt es Bereiche, die ausschließlich online abrufbar und einstellbar sind. Dazu zählen u.a. die Einstellungsmöglichkeiten unter „Mein Account“ und einige andere Funktionalitäten. Meldungen zu Inhalten, die gegen den BETITBEST-Verhaltenskodex oder die AGB verstoßen, können über die „Verstoß-melden“-Funktion (gibt es nur auf der Webseite) oder per Mail an verstoss@betitbest.com geschickt werden. Die auf der Webseite veröffentlichten Informationen und Daten dienen dem Nutzer ausschließlich zu Informationszwecken und zum persönlichen Gebrauch. Der Inhalt der BETITBEST Webseiten ist urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung, Änderung und Verbreitung von Informationen und/oder Daten, insbesondere von Texten, Textteilen, Bildern, Audiodaten oder bewegten Bildern ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung der BETITBEST nicht erlaubt. Es gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht akzeptiert.

1. Allgemeine Informationen bezüglich dieser AGBs.

1.1

BETITBEST ermöglicht den Zugang zum BETITBEST-Netzwerk und dessen Nutzung auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB); sie regeln das Verhältnis zwischen BETITBEST als Betreiberin des BETITBEST-Netzwerkes und dem sich registrierenden Nutzer, aber auch das Verhältnis der Nutzer des BETITBEST-Netzwerkes untereinander.

1.2

Die AGB gelten für sämtliche Inhalte, Funktionen und sonstige Dienste (im Folgenden nur: „Anwendungen“), welche BETITBEST für das BETITBEST-Netzwerk zur Verfügung stellt. Für bestimmte Anwendungen können mit dem Nutzer gegebenenfalls zusätzliche Bedingungen vereinbart werden (nachfolgend: „Zusatzbedingungen“); BETITBEST wird den Nutzer rechtzeitig und explizit vor der Nutzung einer solchen Anwendung auf etwaig bestehende Zusatzbedingungen hinweisen.

1.3

Die Nutzung bestimmter Anwendungen innerhalb des BETITBEST-Netzwerkes – insbesondere derjenigen, die das Akzeptieren von Zusatzbedingungen oder eine gesonderte Zustimmung voraussetzen – kann auf bestimmte Nutzer und/oder Nutzergruppen und/oder Interessengruppen beschränkt sein.

2. Registrierung

Die Nutzung des BETITBEST Netzwerkes ist kostenfrei. Um das BETITBEST-Netzwerk nutzen zu können, bedarf es lediglich einer Registrierung. Mit der Registrierung willigt der Nutzer in die Geltung dieser AGB und der Einhaltung des Verhaltenskodex ein.

2.1

Zur Registrierung zugelassen sind natürliche Personen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben. Allen anderen ist die Teilnahme am BETITBEST-Netzwerk untersagt.

2.2

Jeder Nutzer darf sich nur einmal für das BETITBEST-Netzwerk registrieren und versichert mit der Anmeldung, dass er noch kein Mitglied des BETITBEST-Netzwerkes ist bzw. einen früher bestehenden Account gelöscht hat (siehe hierzu auch Ziffer 3.1).

2.3

Die Registrierung für das BETITBEST-Netzwerk startet mit einem Registrierungsformular. Der Nutzer hat die dort abgefragten Daten vollständig und korrekt anzugeben, wenn und soweit diese nicht als freiwillige Angaben gekennzeichnet sind. Die Angabe von Künstlernamen, Pseudonymen oder sonstigen Phantasiebezeichnungen ist nicht gestattet. Ebenso untersagt ist es, einen Account mit fremden oder sonst unzutreffenden Angaben anzumelden.

2.4

BETITBEST wird den Zugang der mit der Anmeldung übermittelten Daten unverzüglich per E-Mail an die vom Nutzer bei der Registrierung hinterlegte E-Mail-Adresse bestätigen. Erfolgreich abgeschlossen ist die Registrierung erst dann, wenn der Nutzer diese mit Hilfe des ihm zugesandten Links bestätigt. Erst mit Abruf dieses (Aktivierungs-) Links kommt der Vertrag über die Nutzung des BETITBEST-Netzwerkes zwischen dem Nutzer und BETITBEST zustande.

2.4.1 Nach dem erfolgreichen Abschluss der Registrierung hat der Nutzer die Möglichkeit, das BETITBEST-Netzwerk über den Login-Bereich zu nutzen; hierzu sind der Benutzername und das vom Nutzer bestimmte Passwort einzugeben.

2.4.2 Wird die Registrierung nicht vollständig durchgeführt, behält BETITBEST sich das Recht vor, den Account, sowie die bis dahin gemachten Angaben zu löschen.

2.5

Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. BETITBEST kann eine Registrierung ohne Angabe von Gründen ablehnen; in diesem Fall wird BETITBEST die durch den Nutzer mit dem Registrierungsformular übermittelten Daten unverzüglich löschen.

2.6

Eine Identifizierung von Personen im Internet ist nur eingeschränkt möglich. Daher lässt sich seitens BETITBEST nicht mit Sicherheit ausschließen, dass bei einer Registrierung falsche Kontaktdaten hinterlegt werden. BETITBEST leistet keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers; ein Nutzer hat sich selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.

3. Löschen eines Accounts

Austritt aus dem BETITBEST-Netzwerk:
Der Austritt aus dem BETITBEST-Netzwerk ist jederzeit möglich und bedarf der Löschung des Accounts.

3.1

Möchte ein Nutzer das BETITBEST- Netzwerk nicht mehr länger nutzen, kann er jederzeit den Nutzungsvertrag ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung irgendwelcher Fristen kündigen. Für eine Löschung des Accounts genügt es, dass sich der Nutzer in der Rubrik „Mein Account“ über die Schaltfläche „Austritt aus dem Netzwerk“ abmeldet. Alternativ kann der Nutzer die Kündigung mittels einer E-Mail, abgesendet von der zuletzt für die Nutzung des BETITBEST-Netzwerkes verwendeten E-Mail-Adresse, an abmeldung@betitbest.com erklären.

3.2

Auch BETITBEST kann den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen – dies mit einer Frist von vierzehn Tagen zum Monatsende. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bzw. zur Sperrung eines Nutzers nach Maßgabe der Bestimmungen unter Ziffer 6.) dieser AGB bleibt hiervon unberührt.

3.3

Mit der erfolgreichen Löschung eines Nutzers werden der Account des Nutzers und alle personenbezogenen Daten des Nutzers dauerhaft gelöscht. Die Beiträge, die der Nutzer vor der Löschung über das BETITBEST-Netzwerk öffentlich zugänglich gemacht hat, bleiben nach der erfolgten Deaktivierung weiterhin abrufbar – dies jedoch ohne Angabe des Namens und mit dem Hinweis, dass der Beitrag von einem inzwischen gelöschten Nutzer stammt.

4. Vertragsgegenstand – Leistungsangebot des BETITBEST-Netzwerkes

4.1

Über das BETITBEST-Netzwerk stehen dem Nutzer unterschiedliche Anwendungen zur Nutzung zur Verfügung. Bei diesen Anwendungen geht es insbesondere um den inhaltlichen Austausch über Sport und sonstigen Inhalten, die einen sportlichen Hintergrund besitzen.

4.2

BETITBEST ist bestrebt, das BETITBEST-Netzwerk kontinuierlich weiterzuentwickeln. Im Rahmen dieser Weiterentwicklungen werden das BETITBEST-Netzwerk wie auch einzelne Anwendungen verbessert und/oder erweitert werden. Dennoch bleibt die maximale Menge der pro Nutzer abzuspeichernden Daten beschränkt.

4.3

Der Anspruch auf Nutzung des BETITBEST-Netzwerkes und der Anwendungen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. In diesem Zusammenhang kann es bisweilen auch erforderlich sein, Leistungen innerhalb des BETITBEST-Netzwerkes temporär zu beschränken – etwa im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit des BETITBEST-Netzwerkes, die Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen im Interesse einer ordnungsgemäßen Erbringung der Leistungen. Die berechtigten Interessen der Nutzer wird BETITBEST berücksichtigen und z.B. geplante Wartungsarbeiten am BETITBEST-Netzwerk vorab auf der Website ankündigen.

4.4

Das BETITBEST-Netzwerk dient insbesondere dazu, Nutzern individuell zusammengestellte Sportinformationen bereitzustellen, verschiedene Nutzer zusammenzuführen und diesen die Möglichkeit der Kommunikation zu geben. Hierfür stellt BETITBEST die technischen Anwendungen bereit; inhaltlich beteiligt sich BETITBEST grundsätzlich nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander.

4.5

BETITBEST wird Nutzer über das BETITBEST-Netzwerk – insbesondere auch mittels so genannter Hyperlinks – unter anderem auf fremde Inhalte und Anwendungen Dritter (nachfolgend „Drittinhalte“) hinweisen. Solche Drittinhalte sind durch einen entsprechenden Hinweis (z.B. „Anzeige“ oder „Dies ist ein Angebot von [Name des Dritten]“) zu erkennen. Wenn und soweit im Zusammenhang mit diesen Drittinhalten der Abschluss eines Vertrages angeboten wird, kommt dieser bei Abschluss desselben ausschließlich mit dem jeweils als Anbieter ausgewiesenen Verantwortlichen zustande. Das Gleiche gilt, wenn Vertragsabschlüsse über von Nutzern gesetzte Hyperlinks angeboten werden.

4.5.1 BETITBEST übernimmt keinerlei Gewähr für die Richtigkeit und Aktualität der Beiträge der Nutzer und sonstiger Dritter, insbesondere für Inhalte und Informationen, die sich auf Webseiten Dritter befinden, auf die mittels Links von den Webseiten der BETITBEST verwiesen wird. BETITBEST distanziert sich rein vorsorglich von sämtlichen Inhalten der Nutzer und sonstiger Dritter.

5. Nutzerpflichten

5.1

Bei der Registrierung und in Bezug auf Zugangsdaten und Passwörter

5.1.1 Das bei der Registrierung gewählte Passwort ist vertraulich zu behandeln und darf Dritten nicht mitgeteilt werden. Auch Mitarbeiter von BETITBEST werden zu keinem Zeitpunkt das Passwort abfragen. Es ist Nutzern untersagt, Dritten die Nutzung des BETITBEST-Netzwerkes mit fremden Daten zu ermöglichen. Nutzer sind verpflichtet, BETITBEST umgehend darüber zu informieren, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von Zugangsdaten hat und/oder einen Account missbraucht.

5.1.2 BETITBEST kann Informationen und Erklärungen, die das Vertragsverhältnis betreffen, an die vom Nutzer bereitgestellte E-Mail-Adresse schicken. Der Nutzer wird die E-Mail-Adresse, die BETITBEST gegenüber als Kontaktadresse dient, regelmäßig abrufen.

5.1.3 Der Nutzer verpflichtet sich, zugeteilte Passwörter unverzüglich zu ändern. Er verwaltet Passwörter und sonstige Zugangsdaten sorgfältig und hält sie geheim. Er ist verpflichtet, auch solche Leistungen zu bezahlen, die Dritte über seine Zugangsdaten und Passwörter nutzen oder bestellen, soweit er dies zu vertreten hat.

5.1.4 Der Nutzer verpflichtet sich dazu, spätere Änderungen bei seinen Zugangsdaten umgehend in den Einstellungen seines Accounts zu korrigieren. Des Weiteren ist der Nutzer verpflichtet notwendige Daten vollständig und richtig anzugeben und Änderungen unverzüglich mitzuteilen. Dies gilt insbesondere für die Adressdaten und die E-Mail-Adresse. Solche Korrekturen lassen sich über das BETITBEST-Netzwerk in der Rubrik „Mein Account“ mittels der Funktionen „ändern“ oder „bearbeiten“ vornehmen.

5.2

Beim Einstellen von Inhalten innerhalb des BETITBEST-Netzwerkes

5.2.1 Für die Inhalte (unter anderem Texte, Bilder, Grafiken und Links), die Nutzer über das BETITBEST-Netzwerk zugänglich machen oder verbreiten, sind diese auch verantwortlich. Es liegt daher im Verantwortungsbereich des Nutzers, sicherzustellen, dass die jeweiligen Inhalte rechtmäßig sind, vor allem nicht gegen geltende Gesetze verstoßen und keine Rechte Dritter verletzen.

5.2.2 Es ist verboten, Inhalte über das BETITBEST-Netzwerk zugänglich zu machen oder zu verbreiten, wenn und soweit mit diesen gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen wird. Es gilt darüber hinaus den für alle Nutzer verbindlichen Verhaltenskodex für die Nutzung des BETITBEST-Netzwerkes zu beachten, der in der Strenge auch von den gesetzlichen Vorschriften abweichen kann und unter http://www.betitbest.com/V/Verhaltenskodex/ abrufbar ist.

5.3

Bei der Veröffentlichung von Bilddateien

5.3.1 Jeder Nutzer hat die Möglichkeit, über das BETITBEST-Netzwerk eine Bilddatei hochzuladen, um diese dem eigenen Profil („Meine Account“) hinzuzufügen. Darüber hinaus steht dem Nutzer die Möglichkeit offen, weitere Bilder einzustellen und sämtlichen Nutzern des BETITBEST-Netzwerkes zugänglich zu machen.

5.3.2 Vor dem Upload einer Bilddatei hat der Nutzer sicherzustellen, dass ihm an dem Foto bzw. der Datei die Nutzungsrechte zustehen und die öffentliche Zugänglichmachung der Bilddatei nicht gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten, den Verhaltenskodex und/oder gegen Rechte Dritte verstößt.

5.3.3 Es ist verboten, über das BETITBEST-Netzwerk Bilddateien mit Gewaltdarstellungen hochzuladen und/oder öffentlich zugänglich zu machen; zudem dürfen die Bilddateien keine sexuellen, diskriminierenden, beleidigenden, rassistischen, verleumderischen oder sonstig rechtswidrigen Inhalte oder Darstellungen beinhalten.

5.3.4 Sollen Fotoaufnahmen hochgeladen werden, auf denen neben dem Nutzer selbst noch eine weitere oder mehrere Personen zu erkennen sind, darf der Upload nur erfolgen, soweit die Zustimmung des bzw. der Dritten hierzu vorliegt.

5.3.5 Nach dem Upload einer Bilddatei kann diese durch den Nutzer, der die Datei hochgeladen hat, jederzeit mit Wirkung für die Zukunft wieder entfernt bzw. ersetzt werden.

5.3.6 BETITBEST behält sich vor, Bilddateien und/oder Verlinkungen auf andere Nutzer auch ohne Vorankündigung zu sperren oder zu entfernen, wenn und soweit sich seitens BETITBEST konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass durch eine öffentliche Zugänglichmachung über das BETITBEST-Netzwerk gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten, den Verhaltenskodex und/oder gegen Rechte Dritte verstoßen wird.

5.4

Bei der Nutzung der Inhalte innerhalb des BETITBEST-Netzwerkes

5.4.1 Die Nutzung des BETITBEST-Netzwerkes und seiner Anwendungen darf ausschließlich zu privaten Zwecken erfolgen. Nutzer dürfen daher die Kontaktdaten anderer Nutzer, die über das BETITBEST-Netzwerk zugänglich sind, für keine anderen Zwecke nutzen, als für die eigene private Kommunikation.

5.4.2 Jede Nutzung, die darauf abzielt, das BETITBEST-Netzwerk, über dieses zur Verfügung gestellte Anwendungen oder zugänglich gemachte Inhalte geschäftsmäßig, gewerblich oder sonstig kommerziell zu verwenden, ist untersagt. Es gilt den für alle Nutzer verbindlichen Verhaltenskodex für die Nutzung des BETITBEST-Netzwerkes zu beachten, der auch strenger sein kann als geltende gesetzliche Vorschriften und der abrufbar ist unter: http://www.betitbest.com/V/Verhaltenskodex/

5.4.3 Die über das BETITBEST-Netzwerk zugänglichen Inhalte dürfen – mit Ausnahme der gesetzlich zugelassenen Fälle – nicht ohne Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber kopiert, verbreitet oder anderweitig öffentlich zugänglich gemacht werden. Untersagt ist insoweit auch der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten, wie z.B. Crawlern (alias Spider oder Robot, kurz: Bot).

5.5

Sicherheit der eigenen Daten und Beiträge Der Nutzer ist dazu verpflichtet, angemessene Vorkehrungen zu treffen, um Informationen, die über das BETITBEST-Netzwerk einsehbar und von BETITBEST gespeichert werden (z.B. Diskussionsbeiträge und/oder Kommentare zu Sportartikeln), nach dem Stand der Technik zu sichern. Es obliegt dem Nutzer daher, wichtige Informationen auf geeigneten Medien – am besten zum Ende einer jeden Nutzung des BETITBEST-Netzwerkes – abzuspeichern und/oder auszudrucken, so dass ein uneingeschränkter Zugriff auf die Daten auch unabhängig vom BETITBEST-Netzwerk möglich ist.

5.6

Wegen Störung des BETITBEST-Netzwerkes

5.6.1 Störende Eingriffe in das BETITBEST-Netzwerk sind verboten. Es ist insbesondere untersagt, solche Maßnahmen zu ergreifen, die zu einer übermäßigen Belastung des BETITBEST-Netzwerkes (z.B. massenhaftes Kommentieren von Beiträgen oder das massenhafte Verfassen von Nachrichten [SPAM]) oder zu einer unzumutbaren Belästigung anderer Nutzer führen können.

5.6.2 Elektronische Angriffe jedweder Art auf das BETITBEST-Netzwerk (einschließlich sämtlicher zum Betrieb des BETITBEST-Netzwerkes eingesetzter Hard- und Software) oder auf einzelne Nutzer sind verboten. Als solche elektronische Angriffe gelten unter anderem die im Folgenden aufgelisteten Maßnahmen:

  • Hacking-Versuche, d.h. Versuche, die Sicherheitsmechanismen des BETITBEST-Netzwerkes zu überwinden, zu umgehen oder auf sonstige Art außer Kraft zu setzen,
  • das Anwenden und/oder Verbreiten von Viren, Würmern, Trojanern,
  • Brute-Force-Attacken,
  • Zusendung unverlangter Werbenachrichten (SPAM),
  • sonstige Maßnahmen oder Verfahren, die störend in das BETITBEST-Netzwerk einschließlich sämtlicher zum Betrieb des BETITBEST-Netzwerkes eingesetzter Hard- und Software eingreifen und/oder BETITBEST oder Nutzer schädigen können.

6. Sanktionen

und sonstige Folgen bei Verstößen durch Nutzer

6.1

Die Einhaltung dieser AGB – insbesondere der Bestimmungen unter Ziffer 5.) mit den Pflichten der Nutzer – ist für die Funktionsfähigkeit des BETITBEST-Netzwerkes von erheblicher Bedeutung. Daher wird BETITBEST Sanktionen gemäß nachfolgender Ziffer 6.2) gegen einen Nutzer verhängen, wenn und soweit sich seitens BETITBEST konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass ein Nutzer gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die guten Sitten, diese AGB und/oder den Verhaltenskodex von BETITBEST (nachzulesen unter http://www.betitbest.com/V/Verhaltenskodex/) verstößt. Zudem ist BETITBEST dazu berechtigt, inkriminierte Inhalte aus dem BETITBEST-Netzwerk ohne Vorankündigung oder nähere Begründungen zu sperren oder zu entfernen.

6.2

Bei der Wahl der zu verhängenden Sanktion wird BETITBEST die berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers in die Entscheidung einbeziehen und unter anderem auch mit berücksichtigen, ob ein nur unverschuldetes Fehlverhalten vorliegt oder der Verstoß schuldhaft begangen wurde. Die folgenden Maßnahmen und Sanktionen kommen für BETITBEST abgestuft je nach Schwere des Fehlverhaltens in Betracht:

  • Verwarnung eines Nutzers (als mildestes Mittel),
  • Teilweises und vollständiges Sperren von Inhalten eines Nutzers,
  • Teilweises und vollständiges Löschen von Inhalten eines Nutzers,
  • Ein-/Beschränkung bei der Nutzung von Anwendungen im BETITBEST-Netzwerk,
  • temporäre Sperrung eines Nutzers,
  • endgültige Sperrung eines Nutzers, d.h. außerordentliche Kündigung des Nutzungsvertrages, wenn ein wichtiger Grund vorliegt, aufgrund dessen eine Fortsetzung des Vertragsverhältnisses mit dem Nutzer für BETITBEST unzumutbar ist.

6.3

Falls ein Nutzer gesperrt wurde, ist diesem eine weitere Nutzung des BETITBEST-Netzwerkes untersagt. Zudem ist es einem gesperrten Nutzer verboten, sich erneut zur Registrierung anzumelden.

6.4

BETITBEST kann von einem Nutzer insbesondere Schadensersatz verlangen, wenn dieser trotz Verwarnung den Betrieb der Plattform schuldhaft oder durch wiederholt schwerwiegendes Fehlverhalten beeinträchtigt.

7. Haftungsfreistellung durch den Nutzer

Der Nutzer stellt BETITBEST von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber BETITBEST geltend machen aufgrund einer Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer innerhalb des BETITBEST-Netzwerkes eingestellte Inhalte oder durch dessen sonstige Nutzung der über das BETITBEST-Netzwerk zur Verfügung stehenden Anwendungen. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung von BETITBEST einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Der Nutzer ist verpflichtet, BETITBEST für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche ihm zur Verfügung stehende Informationen mitzuteilen, die für eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche von BETITBEST gegenüber dem Nutzer bleiben unberührt. Die vorgenannten Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

8. Beschränkte Haftung durch BETITBEST

8.1

Nach den gesetzlichen Bestimmungen ist BETITBEST als Dienstanbieter grundsätzlich nicht dazu verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Sollte BETITBEST allerdings Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung eines Nutzers oder einer Information innerhalb des BETITBEST-Netzwerkes erlangen, werden die Informationen unverzüglich entfernt oder wird der Zugang zu diesen gesperrt.

8.2

BETITBEST haftet im Rahmen des Vertrags dem Grunde nach nur für Schäden des Nutzers,
(1) die BETITBEST oder seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben, oder auf Arglist beruhen,
(2) die auf der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung von BETITBEST oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen oder
(3) die durch die Verletzung einer Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Kardinalspflicht), entstanden sind.

8.3

BETITBEST haftet in den Fällen der Ziffer 8.2 (1) und (2) der Höhe nach unbegrenzt. In den Fällen der Ziffer 8.2 (3) wird der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt. Darüber hinaus haftet BETITBEST uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.

8.4

In anderen als den in Ziffern 8.2 und 8.3 genannten Fällen ist die Haftung von BETITBEST – unabhängig vom Rechtsgrund – ausgeschlossen. BETITBEST haftet insbesondere weder für Schäden, die dem Nutzer aufgrund eines über BETITBEST enstandenen oder durch BETITBEST vermittelten Vertrages mit einem Dritten entstehen, da hierfür ausschließlich der jeweilige Vertragspartner des Nutzers in Frage kommt, noch weil sich Äußerungen anderer Nutzer als rechtswidrig, unrichtig, unvollständig oder nicht mehr aktuell erweisen.

8.5

BETITBEST haftet nicht für die Nichterreichbarkeit von Websites im Internet, die fehlerhafte Übermittlung oder den Verlust von Daten bei Übermittlung von Daten über das Internet oder sonstige Datenverbreitungswege, insbesondere SMS, WAP, etc., sofern hierfür von BETITBEST nicht zu vertretende Fehler in von Dritten betriebenen Telekommunikationsnetzen, Datenleitungen und/oder von diesen vorgehaltener Hard- und/oder Software ursächlich sind.

8.6

Ferner übernimmt BETITBEST keine Haftung für direkte oder indirekte Schäden, die durch die Nutzung der Daten oder der Informationen der Nutzer auf den Webseiten von BETITBEST oder auf Webseiten Dritter, auf die mittels Links von den Webseiten von BETITBEST verwiesen wird, entstehen.

8.7

Die zwingenden Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

8.8

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen finden entsprechende Anwendung für alle Organe, Gesellschafter, Angestellten und Erfüllungsgehilfen der BETITBEST.

9. Datenschutz

9.1

Das Konzept des BETITBEST-Netzwerkes basiert auf der Veröffentlichung von Daten und Inhalten, die über das BETITBEST-Netzwerk für andere Nutzer einsehbar sind. Es obliegt einem jedem Nutzer seine Kommentare und Beiträge zum BETITBEST-Netzwerk vor der Veröffentlichung zu überdenken und etwaige persönliche Folgen abzuschätzen.

9.2

Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten durch BETITBEST richten sich nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, der Allgemeinen Datenschutzinformation zur Nutzung des BETITBEST-Netzwerkes (einsehbar unter [LINK]) sowie der durch die Nutzer erklärten Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten.

9.3

Es ist Nutzern untersagt, über das BETITBEST-Netzwerk erlangte Kontaktinformationen anderer Nutzer ohne deren Zustimmung an Dritte weiterzugeben und/oder diese zum Zwecke der Werbung mit Telefonanrufen (z.B. unerwünschte Anrufe auf dem Handy [SPOM] oder über Internet-Telefonie [SPIT]) oder zum Zwecke der Werbung unter Verwendung elektronischer Post (z.B. unerwünschte E-Mail- oder SMS-Werbung sowie über den Nachrichtendienst von BETITBEST oder einen Instant-Messenger [SPIM]) zu nutzen und/oder nutzen zu lassen.

10. Sonstiges: Künftige Änderungen und Schlussbestimmungen

10.1

BETITBEST behält sich vor, Bestimmungen dieser AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen unter Beachtung der im Folgenden unter Ziffer 10.1.1 bis einschließlich 10.1.3 dargestellten Voraussetzungen zu ändern.

10.1.1 Etwaige Änderungen und/oder Abweichungen von der versprochenen Leistung wird BETITBEST dem Nutzer mitteilen und diesem die Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses zu den sich dann ändernden Bedingungen anbieten, wenn infolge der Änderungen und/oder Abweichungen Interessen des Nutzers beeinträchtigt werden. Das dem Nutzer nach Ziffer 3.1 jederzeit zustehende Kündigungsrecht bleibt hiervon unberührt.

10.1.2 Sonstige geänderte, nicht von Ziffer 10.1.1 erfasste Bestimmungen werden dem Nutzer per E-Mail vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. BETITBEST verpflichtet sich, den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bestimmungen enthält, gesondert auf die Bedeutung der Sechswochenfrist hinzuweisen (insbesondere darauf, dass die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen gelten, wenn dieser nicht innerhalb der Frist nach Empfang der E-Mail den neuen AGB widerspricht).

10.1.3 Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB innerhalb der unter Ziffer 10.1.2 angeführten Frist, bleibt BETITBEST befugt, das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer ordentlich mit einer Frist von vierzehn Tagen zu kündigen.

10.2

Zum Zwecke der Vertragserfüllung und damit zur Erbringung der vertraglich von BETITBEST geschuldeten Leistung kann sich BETITBEST auch Dritter als so genannter Erfüllungsgehilfen bedienen.

10.3

Anstelle von BETITBEST können Dritte in die sich aus diesem Vertrag für BETITBEST ergebenden Rechte und Pflichten ganz oder teilweise unter Einhaltung einer Vorankündigungsfrist von einem Monat eintreten. Der Nutzer ist befugt, sich in einem solchen Fall durch Kündigung des Vertragsverhältnisses gegenüber BETITBEST ohne Angabe von Gründen von dem Vertrag zu lösen (weitere Informationen zur Löschung des Accounts unter Ziffer 3.1).

10.4

Auf die vorliegenden AGB und die vertragliche Beziehung zwischen BETITBEST und dem Nutzer findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Kollisionsnormen Anwendung. Diese Rechtswahl gilt gegenüber Verbrauchern jedoch nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

10.5

Mündliche oder schriftliche Nebenabreden bestehen nicht.

10.6

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein, oder unwirksam werden, so bleiben die AGBs im Übrigen wirksam. Bet IT Best GmbH Maximilianstrasse 13 80539 München / Deutschland USt-Ident.Nr.: DE289794778 Handelsregister: Amtsgericht München (HRB 206041) Kontakt / Support + Kundendienst E-Mail: info@betitbest.com Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung des BETITBEST-Netzwerkes (AGB) gelten für alle Nutzer, die sich ab dem 15. Oktober 2013 unter Zustimmung zu diesen AGB erfolgreich registriert haben oder, wenn sie sich bereits zu einem früheren Zeitpunkt registriert haben, ab dem Zeitpunkt, zu dem diesen AGB zugestimmt wurde.